15.03.2010 in Anträge und Anfragen von SPD Ehrenbreitstein

Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Parkbevorrechtigung Ehrenbreitstein

 

Auf Anregung der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Marion Mühlbauer hat die SPD-Ratsfraktion folgende Anfrage für den nächsten Fachbereichsausschuss gestellt.
Die SPD-Ratsfraktion fragt die Verwaltung:
Wie ist der aktuelle Stand bei dem Projekt „Parkbevorrechtigung Ehrenbreitstein“? Welche Maßnahmen wurden bereits umgesetzt und wie sieht die weitere Planung aus?

 

24.09.2008 in Anträge und Anfragen von SPD Ehrenbreitstein

Hauptverkehrsknoten Hof-/Charlottenstraße in Koblenz-Ehrenbreitstein

 

Antrag der SPD-Ratsfraktion für die Sitzung des Fachbereichsausschusses IV am 23.09.2008

 

24.09.2008 in Anträge und Anfragen von SPD Ehrenbreitstein

Ampelanlage Kreuzung B42/Im Teichert

 

Antrag der SPD-Ratsfraktion für die Sitzung des Fachbereichsausschusses IV am 23.09.2008

 

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Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

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