17.01.2020 in Kommunales von SPD Altstadt-Mitte
Beschattung Wasserspielplatz ohne Ergebnis
Seit Jahren werden die Forderungen zu einer Beschattung des Wasserspielplatzes am Peter-Altmeier-Ufer von den Sozialdemokraten Fritz Naumann und Denny Blank vom SPD-Ortsverein Altstadt-Mitte an die Stadtverwaltung herangetragen. Das Ergebnis ist einfach zu schildern: es gibt Planungsentwürfe, es gibt Kostenvoranschläge, es gibt Haushaltsmittel, es wurden Haushaltsansätze übertragen und es gibt seit Jahren die Aussage, dass dieses Jahr die mögliche Umsetzung der Beschattung in Frage kommen könnte. Über die Notwendigkeit einer Beschattung ist man sich zwischen Verwaltung und SPD-Ortsverein einig. Aber diese Einigkeit nutzt leider den Benutzern gar nichts, weil in der Sache, außer monatelangem Schriftwechsel, kein Ergebnis vorzuweisen ist.
14.01.2020 in Stadtverband
Oberbürgermeister David Langner eröffnet Dialog-Reihe im neuen Jahr!
Traditionell startet die SPD Koblenz ihre Veranstaltungsreihe „60 Minuten – SPD im Dialog“ mit einem besonderen Gast: dem Koblenzer Oberbürgermeister. Bis auf den letzten Platz gefüllt war das Restaurant Dormonts am Samstagmorgen. Die Moderatoren Dr. Anna Köbberling, MdL und Detlev Pilger, MdB und Vorsitzender der SPD Koblenz schonten das Stadtoberhaupt nicht und stellten Fragen nach der Umsetzung seines Wahlversprechens, den ÖPNV betreffend. Langner musste hierbei eingestehen, dass es natürlich schwer zu vermitteln sei, dass gerade jetzt die Preise erhöht worden seien. Dies hänge aber mit Beschlüssen des Verkehrsverbundes zusammen und falle nicht in die Zuständigkeit der Stadt. Die beschlossene große Reform des städtischen ÖPNV mit neuen Linien, mehr Bussen pro Stunde und einem günstigeren Tarif greife erst im Dezember 2020. Dann endeten die noch laufenden Verträge.
Termine
28.01.2020, 19:15 Uhr Vorstandssitzung SPD Güls
Der Vorstand des Ortsvereins trifft sich regelmäßig, um anstehende Projekte und die aktuelle politische Lage im Or …
06.02.2020, 19:00 Uhr Stammtisch SPD-Güls
Die Mitglieder des Ortsverein Güls treffen sich einmal im Monat zum Stammtisch - wir freuen uns aber auch über Nic …
11.02.2020, 18:00 Uhr Vorstandssitzung
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WebsoziInfo-News
20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte
20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen
16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:
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