Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
06.04.2021 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Koblenz
Öffnungszeiten des Hallenbads Karthause besser organisieren
Die Koblenzer Bäderlandschaft ist nach Meinung der drei SPD-Ratsmitglieder Thorsten Schneider, Manfred Bastian und Fritz Naumann trotz überaus angespannter Haushaltslage als erfreulich zu bezeichnen. Selbstverständlich könnte man der Auffassung sein, dass die Sanierung des Freibades Oberwerth zu langsam vorankommt und dass der Neubau des Hallenbades bereits fertig sein müsste, aber die drei Sozialdemokraten bleiben dabei: Schön, dass in die breit aufgestellte Bäderlandschaft in Koblenz weiter kräftig investiert wird.
22.03.2021 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Koblenz
Flohmarkt in Koblenz – Einmaliger Gebührenerlass als Zeichen der Solidarität
Ob es im Jahr 2021 überhaupt wieder einen oder mehrere städtische Flohmärkte geben wird, steht aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie noch nicht fest. „Ich hoffe, dass vielleicht im Spätsommer ein Flohmarkt möglich sein kann“, erklärt Fritz Naumann, Ratsmitglied und stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender der Altstädter SPD.
15.03.2021 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Koblenz
SPD-Fraktion entsetzt über Kostenbescheide für Obdachlose
Eine Gesellschaft lebt von der Solidarität für ihre schwächsten Mitglieder. Zu diesen gehören auch die Menschen, die in Obdachlosigkeit leben müssen. Die Gründe für dauerhafte Wohnungslosigkeit sind dabei vielfältig, kompliziert und oft schwierig verstehbar und gerade deshalb ist hier eine besondere gesellschaftliche Verantwortung gegeben. „Die SPD-Ratsfraktion begrüßte das Vorgehen der Stadtverwaltung im Februar, Obdachlosen die Möglichkeit anzubieten, in einem Hotel zu übernachten, um vor der Kälte geschützt zu sein“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Bastian. Ein Dank gilt dabei den Hotelbetreibern, die ihre Häuser freiwillig zur Verfügung stellten.
Termine
28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstands-/Mitgliedersitzung SPD Güls
Der Vorstand der SPD Güls trifft sich ca. einmal im Monat zur Beratung und Beschlussfassung relevanter Gülser Th …
03.05.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr digitaler Stammtisch
Der traditionelle Stammtisch des Ortsvereins kann auf Grund der Corona-Pandemie aktuell nicht im Asia-Bistro "Gold …
10.05.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung verschoben
UPDATE vom 12.04.2021: in unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir beschlossen, die Jahreshauptversamml …
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WebsoziInfo-News
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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