13.12.2019 in Pressemitteilung

Sozialdemokraten starten gemeinsam in neue Zeit

Berlin/Mayen-Koblenz. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat am 2. Adventswochenende ihren ordentlichen, dreitägigen Parteitag abgehalten. Dabei wurde das neue Vorsitzenden-Duo, das bereits eine Urabstimmung innerhalb der Partei erfolgreich bestritten hatte, von den Delegierten gewählt. Die neuen Vorsitzenden der SPD sind nun: Norbert Walter-Borjans, von 2010 bis 2017 Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen, und Saskia Esken aus Baden-Württemberg, seit 2013 Mitglied des deutschen Bundestages. "Mit diesem Team haben wir das richtige Duo für die kommenden Herausforderungen gewählt. Es verbindet Erfahrung und neue Ideen", wie die Vorsitzenden der SPD Koblenz und Mayen-Koblenz, Detlev Pilger, MdB und Marc Ruland, MdL, festhalten. Daneben war die thematische Ausrichtung der Partei Schwerpunkt des Parteitages. Die Botschaft dabei ist eindeutig: Der Sozialstaat muss reformiert werden. Hartz IV soll künftig durch ein Bürgergeld ersetzt werden. Leistungskürzungen der Jobcenter sollen auf ein Minimum beschränkt und in ihrem Umfang stark gedrosselt werden. Des Weiteren steht die SPD für eine deutliche Laufzeitverlängerung des ALG I sowie das Aussetzen der in diesem Rahmen stattfindenden Überprüfung von Vermögen und Wohnungsgröße für zwei Jahre. Wer Bürgergeld erhält, soll ein Recht auf (Weiter-)Bildung erhalten. Wer dies in Anspruch nimmt, soll darüber hinaus länger ALG I beziehen können.

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19.11.2019 in Pressemitteilung von AfA Koblenz

Mitgliederworkshop zum Erneuerungsprozess der SPD

Am Erneuerungsprozess wollen sich insbesondere die 5 Arbeitsgemeinschaften (AfA, AsF, 60+, Migration und Vielfalt, Jusos) in der Koblenzer SPD beteiligen. Aus diesem Grund veranstalteten die 5 Arbeitsgemeinschaften am vergangen Samstag einen Workshop zur Zukunft der SPD. Nach den einführenden Worten des Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Koblenzer SPD, Martin Lips, wurde schnell klar, dass in der Vergangenheit viel zu schnell über die deftigen Wahlschlappen hinweggegangen wurde ohne die Gründe für die massiven Stimmverluste in den letzten Jahren aufzuarbeiten. Für die Genossinnen und Genossen der Basis war schnell klar, dass die Sozialdemokratie zukünftig eine klare sozialdemokratische Ausrichtung braucht und der Zick-Zack-Kurs der Bundespartei in ein klares Profil umgewandelt werden muss um dem massiven Stimmenverlust der zurückliegenden Wahlen zu trotzen.

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06.11.2019 in Pressemitteilung von SPD Güls

SPD hört zu: Gülser sorgen sich um Kita, Jugend & Co.

Die SPD in Güls hatte am 29.10. wieder zu ihrer zweimal im Jahr stattfindenden Bürgerversammlung „SPD hört zu“ ins Weingut Lunnebach eingeladen. Der Fokus lag diesmal auf dem Thema „Kinder und Jugend in Güls“, da bei der letzten Versammlung von Bürgerseite aus schon verschiedene Problemfelder angesprochen wurden, die eine eigene Veranstaltung mit einem Ansprechpartner aus der Verwaltung hierzu sinnvoll erscheinen ließen.

Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Toni Bündgen, der bei der letzten Kommunalwahl neu in Ortsbeirat und Stadtrat gewählt worden war, eröffnete die Versammlung und hatte den Leiter des Jugendamts, Peer Pabst, eingeladen, damit dieser zu den Problemen und Hintergründen der Verwaltungsorganisation direkt Stellung beziehen konnte...

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