13.12.2018 in Allgemein von AsF Koblenz

AsF Landeskonferenz wählte Anke Schneider zur Vorsitzenden

 
AsF Landesvorstand seit dem 3.11.2018 - Christine Holzing, Agnes Allroggen-Bedel, Alice Hawig, Gabriele Schneidewind, Ch

Am Samstag, den 03.11.2018 fand die alle 2 Jahre stattfindende Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Rheinland-Pfalz in Mainz statt.

Sie stand unter dem Motto: "Gerechtigkeit und Frieden sind Geschwister". 

Grußworte sprachen der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich und der Parteivorsitzende und Innenminister Roger Lewentz.

Besonderer Gast der Konferenz war Heidemarie Wieczorek-Zeul, die von ihren politischen Erfahrungen berichtete und dazu aufrief, sich gerade jetzt in der SPD zu engagieren.

Neben den Vorstandswahlen fanden auch umfangreiche Antragberatungen statt. 

Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

Anke Schneider wurde wieder zur Landesvorsitzenden gewählt, weitere Mitglieder des Landesvorstandes sind: Christine Holzing, Agnes Allroggen-Bedel, Alice Hawig, Gabriele Schneidewind, Christa Stendebach, Natalie Reimer-Gutsch, Elisa Pizarro-Vargas, Dagmar Keck-Waldhauser, Erika Roth, Susanne Wimmer-Leonhardt.

Eine Zusammenstellung der eingebrachten Anträge und deren Bearbeitung folgt. 

 

 

07.12.2018 in Allgemein von SPD Güls

Große Ehre beim Bürgergespräch der SPD Güls!

 

54 Teilnehmer konnten den König von Benin begrüßen. Es gab natürlich auch Erinnerungsgeschenke für die Hoheit!

 

03.10.2018 in Allgemein von SPD Arenberg-Immendorf

Wasserschutzgebiet Stollen Fachbach

 
Quelle: Landesvermessungsamt RLP 2014

Wasser ist unsere wertvollste Ressource und sie ist unter allen Umständen zu schützen. Das sieht auch die SGD Nord so und will das Wasserschutzgebiet Stollen Fachbach neu abgrenzen. Die Offenlage ist inzwischen beendet und Widersprüche und Einwendungen können noch bis zum 10.10.18 eingereicht werden. Es braucht zeitgemäße und klare Regeln, wie unser Grundwasser zu schützen ist.  Es bedarf auch eines erweiterten Bestandschutzes. Von der Neuregelung des Wasserschutzgebietes Stollen Fachbach ist auch der östliche Teil Arenbergs und angrenzend Immendorf betroffen. Der Verbotskatalog ist umfangreich, aber vieles ist ohnehin anderweitig geregelt, z.B. in der Düngemittelverordnung. Befreiungen sind ebenfalls möglich. Ebenso wie Ausnahmen für die Weidelandschaft auf der Schmidtenhöhe. Innerhalb der Zone 3 darf man sich z.B. nicht für Erdwärme als Heizenergieträger entscheiden, weil die Tiefenbohrungen den Grundwasserspiegel tangieren. Baulückenschlüsse sind möglich. Die Ausweisung von Baugebieten und die Genehmigung von Kleingartenanlagen nicht. Die möglicherweise betroffenen Landwirte, und Grundstückseigentümer sind mit der SGD im Austausch, der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung vergangene Woche beschlossen, Widerspruch einzulegen, die Begründung dazu wird allerdings erst am 15.10. formuliert. Die SGD Nord und die Stadtverwaltung Koblenz haben festgestellt, dass der Ortsbeirat als solches nicht im Vorfeld am Verfahren zu beteiligen war. Die Gemeindeordnung sieht das nicht vor. Öffentlich bekannt gemacht, und damit jedermann fristgerecht zugänglich, wurde der Vorgang am 23.08.18 durch die Verwaltung der Stadt Koblenz.

Die untere Wasserschutzbehörde (Teil des Umweltamtes der Stadt Koblenz) hat die Bedeutung des Wasserschutzgebietes im Gespräch mit unserer Stadträtin ausführlich erläutert. Die vermeintlich nachteiligen Folgen treten hinter dem Nutzen zum Schutz unseres Grundwassers weit zurück. 

 

 

17.09.2018 in Allgemein von AsF Koblenz

PM des AsF - Bundesvorstands: ASF begrüßt heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments -

 

Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

Zur Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt: Das Europäische Parlament sprach sich für die Einleitung des Artikel 7-Verfahrens wegen Verletzung der Grundrechte aus. 

Wir können nicht länger dabei zusehen, wie in einem EU-Mitgliedstaat die Meinungsfreiheit eingeschränkt, die Arbeit der Justiz behindert und die Rechte von Minderheiten beschnitten werden. Dazu gehören auch die derzeitigen Rückschritte, die wir in Bezug auf die Gleichstellungspolitik in Ungarn beobachten. Denn obwohl auch in Ungarn Frauen nach wie vor nicht komplett gleichgestellt sind, wurde die Gleichstellungspolitik durch die ungarische Regierung in den letzten Jahren langsam, aber kontinuierlich umgebaut. Der Fokus von Gleichstellung wurde hierbei immer mehr von Frauen auf Familien umgelenkt - Frauen sind nur noch als Mütter gern gesehen.

Die Bemühungen, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, wurden unter ideologischen Grundsatzdebatten beerdigt. Und auch die Arbeit der Frauenrechtsorganisationen wurde Stück für Stück erschwert, um Kritik an diesem Umschwung unsichtbar zu machen. Eine Regierung, die ihre Frauen zum Schweigen bringt, von ihnen verlangt, ein Leben zu leben, dass sie nicht leben wollen, ist keine Regierung, die sich zu den europäischen Grundwerten bekennt. Daher sind wir froh, dass sich nun der Europäische Rat mit der Situation befassen und den Druck auf Orban erhöhen wird.

 

17.09.2018 in Allgemein von AsF Koblenz

Aus dem Bundesvorstand: 30. August 1988 – Die ASF erinnert an 30 Jahre Quote: es bleibt viel zu tun!

 

Am 30 August 1988 beschloss die SPD auf ihrem Parteitag in Münster die Quote: mindestens 40% Frauen und Männer sollten in allen Parteigremien und auf allen Wahllisten vertreten sein. Der Beschluss war nicht selbstverständlich, immerhin war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Und die Stimmung in der Gesellschaft wie auch in der SPD war keineswegs pro Quote. So zitiert die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier eine Tageszeitung mit den Worten „Ein Gespenst geht um. Unbedarft und ohne Weitblick für das Wesentliche kommt es auf Stöckelschuhen daher, lehrt selbst den mannhaften Bürger das Fürchten: die Quotenfrau.“

Die Quote sollte zunächst zeitlich befristet angewendet werden, die Befristung wurde aber schon vorzeitig auf dem Bochumer Parteitag 2003 aufgehoben. Karin Junker, die damalige ASF-Vorsitzende, begründete den Entfristungsantrag mit den Worten „Das Ziel ist doch die Parität, die gleichberechtigte Verteilung der politischen Verantwortung innerhalb der Partei.“ Bis heute hält sich das Stigma der „Quotenfrau“ jedoch hartnäckig und schreckt nach wie vor – leider – manche Frau davon ab, eine Machtposition innerhalb oder außerhalb der Partei aktiv anzustreben.

Dennoch: Der Quotenbeschluss von Münster hat die SPD verändert, darüber ist sich der Bundesvorstand der ASF einig, der Anteil der Frauen in Mandaten und wichtigen Parteiämtern stieg deutlich an. Allerdings brauchte es auch 30 Jahre, bis mit Andrea Nahles erstmals eine Frau den Parteivorsitz übernahm. Und nicht zuletzt hat die von der SPD maßgeblich durchgesetzte Quote für Frauen in den Aufsichtsräten von Dax-notierten Unternehmen in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus genügend qualifizierte Frauen für Führungspositionen gibt. Das Prinzip der Freiwilligkeit, so die Erfahrung, ist bei der Vergabe von Machtpositionen jedoch leider nur begrenzt hilfreich. Daran wird auch in der Zukunft noch zu arbeiten sein.

 

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