Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden zum Artikel 'Megasitzung des Rats', RZ vom 28.02., S. 16:

Veröffentlicht am 10.03.2020 in Pressemitteilung

Verwechslung von Ursache und Wirkung der langen Ratssitzung im Februar

Scheinbar ist das Verständnis darüber, welchen Auftrag der Stadtrat gegenüber den Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zu erfüllen hat, in den Reihen der CDU-Fraktion ein gänzlich anderes als innerhalb der SPD-Stadtratsfraktion. In dem Artikel vom 28. Februar zur „Megasitzung“ des Rates am 6. Februar monierte ein CDU-Ratsmitglied die Sitzungslänge und die daraus resultierende Arbeitszeit für die Mitarbeiter der Verwaltung.

Fakt ist: Der Rat der Stadt Koblenz ist die politische Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger von Koblenz. Ebenso bleibt festzustellen, dass die „Megasitzung“ nur aufgrund der ausgefallenen Ratssitzung vom 7. November 2019 entstanden ist. Ausgefallen deshalb, weil auch die CDU-Fraktion durch ihr Verlassen des Sitzungssaales ohne vorherige Mitteilung des Grundes an die anderen Fraktionen zur Nichtbeschlussfähigkeit des Gremiums entscheidend beigetragen hat. Eine Bereitschaft, durch Gespräche die Voraussetzung zu schaffen, die Sitzung wiederaufzunehmen, war ebenfalls nicht erkennbar. Erst, als man merkte, dass in der Bevölkerung das Verhalten auf negative Resonanz stieß, versuchte, die Schuld für die ausgefallene Sitzung dem Oberbürgermeister in die Schuhe zu schieben. „Irgendwann muss der Stadtrat seine Beschlüsse fassen. Es waren sowohl öffentlich als auchnichtöffentlich wichtige Punkte zu beschließen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann. Daher lässt sich festhalten, dass bei dem zitierten CDU-Ratsmitglied eindeutig eine Verwechslung von Ursache und Wirkung der Dauer der Februarsitzung des Rates vorliegt.

 
 

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