Oberbürgermeister David Langner eröffnet Dialog-Reihe im neuen Jahr!

Veröffentlicht am 14.01.2020 in Stadtverband

Traditionell startet die SPD Koblenz ihre Veranstaltungsreihe „60 Minuten – SPD im Dialog“ mit einem besonderen Gast: dem Koblenzer Oberbürgermeister. Bis auf den letzten Platz gefüllt war das Restaurant Dormonts am Samstagmorgen. Die Moderatoren Dr. Anna Köbberling, MdL und Detlev Pilger, MdB und Vorsitzender der SPD Koblenz schonten das Stadtoberhaupt nicht und stellten Fragen nach der Umsetzung seines Wahlversprechens, den ÖPNV betreffend. Langner musste hierbei eingestehen, dass es natürlich schwer zu vermitteln sei, dass gerade jetzt die Preise erhöht worden seien. Dies hänge aber mit Beschlüssen des Verkehrsverbundes zusammen und falle nicht in die Zuständigkeit der Stadt. Die beschlossene große Reform des städtischen ÖPNV mit neuen Linien, mehr Bussen pro Stunde und einem günstigeren Tarif greife erst im Dezember 2020. Dann endeten die noch laufenden Verträge.

Ein weiteres Thema des zurückliegenden Jahres sei die Beeinträchtigung der Pfaffendorfer Brücke gewesen. Hier sei es mit einem zielgerichteten Krisenmanagement gelungen, die für alle schwierige Situation mit so wenigen Einschränkungen wie möglich zu meistern. Langner lobte in diesem Zusammenhang die Geduld der Pendlerinnen und Pendler allmorgendlich, aber auch die Arbeitgeber in Koblenz, die zum Teil durch kreative und kurzfristige Maßnahmen, wie beispielsweise flexibleren Arbeitszeiten, mithalfen, Verkehrsspitzen abzumildern.

Beim Thema Bauen in Koblenz bohrten die Gastgeber nach. Vordringlichste Aufgabe sei es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wie kann die Stadt hier lenken? Hierfür müssten beispielsweise Bearbeitungszeiten optimiert werden. „Genehmigungszeiten müssen deutlich nach unten gedrückt werden. Es kann nicht sein, dass in Koblenz schon mal bis zu 10 Monaten bis zur Baugenehmigung vergehen, während beispielsweise ein ähnliches Genehmigungsverfahren in Trier nur ganze 8 Wochen dauert“, so Detlev Pilger. Langner versprach dies anzugehen.

Aber nicht nur mit Blick auf eine Optimierung des Verwaltungshandelns stelle sich die Verwaltung neu auf. Der OB betonte, dass er den Stadtvorstand als Team sehe, das  nach außen und nach innen  für eine Verwaltung stehen soll.

Ein weiteres hochemotionales Thema ist das der Radwege in Koblenz. „Zugegeben, Koblenz ist als Autostadt konzipiert. Bei allen Stadtplanungen der Vergangenheit wurde fast ausschließlich die Sicht als Autofahrer zu Grunde gelegt. Beispiele sind der Saarkreisel oder die Nordtangente. Hier müssen und werden wir radikal Umdenken. Nicht nur wegen des Klimaschutzes, sondern auch, weil wir nur mit alternativen Verkehrsmitteln einem Verkehrskollaps in den Städten entgegenwirken und die Lebensqualität verbessern können.“ In diesem Zusammenhang nahm Langner auch die Verabschiedung des „Klimanotstandes“ in Schutz, auch wenn er die provokante Bezeichnung an sich nicht gut und zu reißerisch finde. Dennoch müsse ein Umdenken eingeleitet werden und viele, auch unpopuläre Entscheidungen getroffen werden. Mit dem Ratsbeschluss müsse zudem zukünftig jede Maßnahme auf Ihre Klimaverträglichkeit hin geprüft werden. Ebenso wird die Stadt einen Klimarat einrichten.

Auch das Thema Hallenbadneubau wurde angesprochen. Hier verteidigte der Oberbürgermeister die Bauverzögerung und warb für Verständnis. Schließlich sei es vertretbar und außerordentlich wichtig, dem Hallenbad einen Saunabereich mit Gastronomie anzugliedern. Auch das Land stimmte dem letztlich zu, sodass hier die Planungen jetzt überarbeitet werden mussten.

Zum Abschluss wünschte sich der Oberbürgermeister, dass man im Rat weiter konstruktiv und fair miteinander die Geschicke Koblenz auch im kommenden Jahr lenken werden könne.

 

 

 

 
 

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