Koblenzer SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus diskutierte über Wohnungsaufsicht

Veröffentlicht am 17.04.2019 in Allgemein

Der auch in Koblenz vorhandene Mangel an Wohnraum mit preisgünstigen Mieten war Diskussionsgrundlage der jüngsten Zusammenkunft der Senioren in der SPD Koblenz.

Dabei erinnerte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Friedrich Goos, an ein bereits im Vorjahr ins Gespräch gebrachtes Wohnraumaufsichtsgesetz, wie es bereits in einigen Bundesländern besteht. 

 

 

Sinn eines solchen Gesetzes sei es darauf zu achten, dass vorhandener möglicher Wohnraum auch so hergerichtet ist, dass er vermietet werden kann. Leider gäbe es zunehmend, besonders auf dem Lande verlassene Häuser, die als Wohnungen hergerichtet werden könnten. Es gäbe auch in Koblenz Wohnungen, die erhebliche Mängel (Schimmelbefall, defekte Heizungen, kaputte Aufzüge und ahnliches mehr) aufweisen, die in verwahrlostem Zustand mit überteuerten Mieten von hilfsbedürftigen, wehrlosen Personen bewohnt werden, weil keine anderen Unterbringungsmöglichkeiten bestünden.

Die kommunale Wohnungsaufsicht hätte die Aufgabe, dafür Sorge zu tragen, dass Hauseigentümer, die Wohnungen vermieten, diese auch in einem sauberen, menschenwürdigen Zustand anzubieten.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus hatte per Antrag den SPD Stadtverband gebeten, bei der Landesregierung für ein solches Gesetz zu werben, das den Kommunen Handlungsmöglichkeiten eröffnet. Dieser Antrag wurde auf der vorjährigen Stadtverbandskonferenz mit Mehrheit angenommen, sodass der Vorstand der SPD Koblenz die entsprechenden Initiativen ergreifen muss.

Weil die häufigen Diskussionen über politische Tagesfragen auch anstrengend sind, lädt die Arbeitsgemeinschaft für ihre nächste Zusammenkunft am 18. Mai zu einer entspannenden Schifffahrt nach Boppard ein. Hier ist Zeit für einen Stadtspaziergang. Abfahrt 11.00 Uhr Pegelhaus. Kostenbeteiligung 15.00 EUR, Anmeldung bei Friedrich Goos unter 0261 48966 bis spätestens 28. April erbeten.

 
 

Folgen Sie uns...

 

Facebook Instagram Twitter

 

Termine

Alle Termine öffnen.

27.08.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr 60 Minuten - Dialog mit Innenminister Roger Lewentz
Wir kommen mit Innenminister Roger Lewentz, MdL, ins Gespräch. Als Themen stehen unter anderem die BuGa 2029, Sic …

28.08.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Sondersitzung SPD-Ortsverein Horchheim
Der SPD-Ortsverein Horchheim lädt zu einer Sondersitzung ein, an der den Neumitgliedern das Parteibuch über …

02.09.2019, 19:30 Uhr Stammtisch
Vorbeikommen und mitreden!

Alle Termine

WebsoziInfo-News

23.08.2019 10:09 Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview
„Vermögensteuer wird keine Arbeitsplätze gefährden“ Das Interview auf rp – https://rp-online.de/politik/deutschland/kommissarischer-spd-chef-thorsten-schaefer-guembel-vermoegensteuer-wird-keine-arbeitsplaetze-gefaehrden_aid-45256001

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

Ein Service von websozis.info