Zahlreiche Kommunen in der Republik haben bereits die Vorweihnachtszeit genutzt, um die Straßenverkehrsordnung in Sachen ‚Knöllchen‘ etwas auszusetzen. Das so genannte Verwarnungsgeld wurde temporär nicht angewandt und es blieb bei einem freundlichen Hinweis, dass man die Vorweihnachtszeit nicht stören wollte. Selbstverständlich werden hier Verstöße, die grob fahrlässig sind, ausgenommen; denn jemand, der mit seinem Fahrzeug auf einem Radweg, Behindertenparkplatz oder sogar in einer Feuerwehreinfahrt parkt, muss natürlich zahlen.
Kleiner Gruß für’s neue Jahr
Veröffentlicht am 05.01.2021 in KommunalesFritz Naumann und Denny Blank vom SPD-Ortsverein Altstadt-Mitte: „Wir sind der Meinung, dass eine solche Handlungsweise der Stadtverwaltung für einen begrenzten Zeitraum eine nette Geste ist und zu Anfang des Jahres, was Corona-bedingt nicht einfach werden wird, ein kleines Lächeln verursachen könnte.“ Diese Grußbotschaft zum neuen Jahr mit einem Null-Euro-Strafzettel wäre für Besucher und Bewohner von Koblenz eine kleine Geste. Auch der Ausfall der Gebühren wäre nach unserer Auffassung durchaus verkraftbar“, so Blank.
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Termine
01.02.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr digitaler Stammtisch
Der traditionelle Stammtisch des Ortsvereins kann auf Grund der Corona-Pandemie aktuell nicht im Asia-Bistro "Gold …
08.02.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr Vorstandssitzung
Die politische Arbeit für Pfaffendorf geht natürlich trotz Corona weiter. Diese koordinieren wir in unseren rege …
17.02.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung SPD Güls
Der Ortsverein Güls trifft sich regelmäßig zu Vorstandssitzungen - alle Mitglieder sind genauso herzlich eingel …
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WebsoziInfo-News
12.01.2021 07:59 Katja Mast zur SGB II-Reform / Spiegel-Interview Hubertus Heil
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zieht die richtigen Konsequenzen aus den Erfahrungen mit der Corona-Pandemie: Mehr Sicherheit und neues Vertrauen beim Arbeitslosengeld II. Die letzten Monate haben gezeigt: Auf den Sozialstaat ist Verlass, aber er muss
12.01.2021 07:53 100 Millionen Euro für berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat der Bundestag den Corona-Teilhabe-Fonds bereitgestellt. Darin werden mit 100 Millionen Euro Inklusionsunternehmen, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt, die durch die Corona-Pandemie einen finanziellen Schaden erlitten haben. „Der Corona-Teilhabe-Fonds schließt eine Lücke in den Pandemiehilfen für Unternehmen. Denn auch rund 900 Inklusionsunternehmen, gemeinnützige Unternehmen und Einrichtungen der
12.01.2021 07:48 Der Sozialstaat sollte das Leben nicht zusätzlich erschweren
Künftig sollten in den ersten zwei Jahren des Bezugs von Grundsicherung erhebliches Vermögen und die Angemessenheit der Wohnung nicht überprüft werden. „Auch in der Krise müssen wir an Morgen denken – und das tut Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit der geplanten Reform. Hohe Mieten, ein umkämpfter Wohnungsmarkt und die Schwierigkeit einen neuen Job zu finden – das
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