Das Jahr 2021 wird ein historisches Jahr werden, vor allem bei der Durchführung von Landtagswahlen in einigen Bundesländern sowie der Bundestagswahl im September. Corona hat unser komplettes Leben verändert und die Bevölkerung vor vollkommen neue Herausforderungen und einem Umdenken in allen Bereichen des täglichen Ablaufes gestellt. Dennoch ist der Blick mit Zuversicht nach vorne gerichtet und die täglichen Herausforderungen werden, auch unter schwierigsten Bedingungen, gemeistert.
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28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstands-/Mitgliedersitzung SPD Güls
Der Vorstand der SPD Güls trifft sich ca. einmal im Monat zur Beratung und Beschlussfassung relevanter Gülser Th …
03.05.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr digitaler Stammtisch
Der traditionelle Stammtisch des Ortsvereins kann auf Grund der Corona-Pandemie aktuell nicht im Asia-Bistro "Gold …
10.05.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung verschoben
UPDATE vom 12.04.2021: in unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir beschlossen, die Jahreshauptversamml …
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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