Digitaler Politischer Aschermittwoch, 17.02.2021

 

12.05.2021 in Ortsverein von SPD Ehrenbreitstein

Lose Fahrbahnplatten in der Wambach- und Kapuzinerstraße erneuert.

 

Auf Initiative von SPD-Ratsmitglied Marion Mühlbauer hat der städtische Servicebetrieb nach langen Verzögerungen in Teilbereichen die losen Plattenbeläge der Wambachstraße und der Kapuzinerstraße erneuert. Hier wurden jetzt die Gefahrenstellen, die leider noch in vielen Straßenbereichen von Ehrenbreitstein vorhanden sind, fachgerecht beseitigt.

 

 

 

12.05.2021 in Ortsverein von SPD Ehrenbreitstein

Keine Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Brentanostraße

 

Auf Initiative von SPD-Ratsmitglied Marion Mühlbauer hatte die SPD-Fraktion die Einrichtung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung oder einer Tempo-30 Zone auf der Brentanostraße von der L 127 bis zum Sportplatz Arzheim beantragt. AT/0025/2021.

 

 

 

04.05.2021 in Aktionen von SPD Horchheim

Bundesnotbremse!

 

Mit der Bundesnotbremse sind uns seit Samstag, 24.April 2021, erneute Einschränkungen/Verbote auferlegt, wie Ausgangsbeschränkungen in der Nachtzeit und ganz besonders private Kontakte.

Wir haben uns schon an Einschränkungen gewöhnt, dass wir auf viele Annehmlichkeiten der Freizeitgestaltung, wie Urlaub, Sport, Theater, Kino und Treffen mit Freunden in der Öffentlichkeit verzichten.

Unsere Kinder nicht mit ihren Mitschülern am Unterricht teilnehmen und erhalten stattdessen den Lehrstoff zu Hause per Videokonferenz vermittelt.

Ähnliches trifft auf Firmen und Verwaltungen zu. 

In den Gesundheitseinrichtungen wird vom medizienischen Personal alles nur erdenkliche abverlangt, um die Versorgung der Patienten bestmöglich abzusichern.

Allerdings ist noch offen, inwieweit die Bundesnotbremse der Prüfung durch das Verfassungsgericht stand hält.

Davon vollkommen unabhängig erscheint uns viel wichtiger, dass wir Vernunft, Verantwortung und solidarisches Miteinander walten lassen. Wir meinen, dass dies noch besser wirkt als jegliches Gesetz, um die Pandemie zu besiegen.

Damit können wir getrost auf eine positive Zukunft hoffen.

 

 

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Die AG 60plus - Programm 2020

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Termine

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18.05.2021, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr Sprechstunde Jugendpolitik und Kitas (Ute Wierschem)
Fragen zu jugendpolitischen Themen und rund um das Thema Kitas beantwortet unsere jugendpolitische Sprecherin Ut …

19.05.2021, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Sprechstunde Wirtschaftspolitik
Fragen zu wirtschaftspolitischen Themen beantwortet unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Dr. Anna Köbberling …

25.05.2021, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Sprechstunde Sport
Fragen rund um das Thema Sport beantwortet unser sportpolitische Sprecher Fritz Naumann . Um telefonische Anm …

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12.05.2021 18:22 Es bleibt viel zu tun für eine gerechtere und durchlässigere Gesellschaft
Der Armuts- und Reichtumsbericht zeigt: Die SPD hat in dieser Koalition viel erreicht. Aber für einen wirklichen Richtungswechsel brauchen wir andere Mehrheiten. „Was uns die Corona-Pandemie wie unter einem Brennglas vor Augen geführt hat, belegt der neue Armuts- und Reichtumsbericht jetzt mit harten Zahlen: Die Lebensverhältnisse in unserer Gesellschaft entwickeln sich immer weiter auseinander. Gerade

09.05.2021 18:27 AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT
Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa. Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft,

07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während

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