Digitaler Politischer Aschermittwoch, 17.02.2021
12.04.2021 in Ortsverein von SPD Pfaffendorf
Jahreshauptversammlung verschoben
In unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir beschlossen, die eigentlich für den 10.05.2021 geplante Jahreshauptversammlung auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Die Vorstandsmitglieder sprachen sich gegen ein Online-Format aus, da man hierdurch zahlreiche Mitglieder vermutlich nicht erreicht.
Sobald zumindest im Freien ein Treffen mit mehreren Personen wieder möglich ist, erfolgt eine neue Terminierung.
08.04.2021 in Kommunales von SPD Altstadt-Mitte
Lösung für das Peter-Altmeier-Ufer gesucht
Die Problematik der Straße ‚Peter-Altmeier-Ufer‘ zwischen Fußgängern, Radfahrern und dem starken Autoverkehr ist nach wie vor ungelöst. Alle Vorschläge, die von Seiten der SPD-Fraktion gegenüber der Stadtverwaltung unterbreitet wurden, wurden bis jetzt abschlägig beschieden. SPD-Fraktionsvorsitzende Marion Lipinski-Naumann und ihr Ratskollege Fritz Naumann meinen: „Es wäre auch einmal erfreulich zu wissen, was man verwaltungsseitig tun will, um die vielen Gefahrenpunkte am Moselufer in den Griff zu bekommen.“
06.04.2021 in Pressemitteilung von SPD-Stadtratsfraktion Koblenz
Öffnungszeiten des Hallenbads Karthause besser organisieren
Die Koblenzer Bäderlandschaft ist nach Meinung der drei SPD-Ratsmitglieder Thorsten Schneider, Manfred Bastian und Fritz Naumann trotz überaus angespannter Haushaltslage als erfreulich zu bezeichnen. Selbstverständlich könnte man der Auffassung sein, dass die Sanierung des Freibades Oberwerth zu langsam vorankommt und dass der Neubau des Hallenbades bereits fertig sein müsste, aber die drei Sozialdemokraten bleiben dabei: Schön, dass in die breit aufgestellte Bäderlandschaft in Koblenz weiter kräftig investiert wird.
- [04.04.2021]
- SPD spendet Oster-Geld, Güls entscheidet wofür.
- [03.04.2021]
- Frohe Ostern.
Termine
28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstands-/Mitgliedersitzung SPD Güls
Der Vorstand der SPD Güls trifft sich ca. einmal im Monat zur Beratung und Beschlussfassung relevanter Gülser Th …
03.05.2021, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr digitaler Stammtisch
Der traditionelle Stammtisch des Ortsvereins kann auf Grund der Corona-Pandemie aktuell nicht im Asia-Bistro "Gold …
10.05.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung verschoben
UPDATE vom 12.04.2021: in unserer heutigen Vorstandssitzung haben wir beschlossen, die Jahreshauptversamml …
Alle Termine
WebsoziInfo-News
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
Ein Service von websozis.info