18.09.2018 in Topartikel Ankündigungen

Neuer Vorwärts erschienen!

 

Der neue "Koblenzer Vorwärts" Nr. 18 ist online und kann, wie immer, hier herunter geladen werden.

 

19.09.2018 in Pressemitteilung von SPD Koblenz-Süd

Initiative der SPD Koblenz-Süd erfolgreich

 

Was lange währt, wird endlich gut. Im Februar hatte sich die SPD Koblenz-Süd mit dem seit Anfang 2017 auf den Rollstuhl angewiesenen Wolfgang Wermter getroffen, um die Südliche Vorstadt auf ihre Barrierefreiheit zu überprüfen. Bei der Rundfahrt durch den Stadtteil hat Wermter auf eine Reihe von baulichen Hindernissen aufmerksam gemacht, die für RollstuhlfahrerInnen problematisch und bisweilen sogar gefährlich sind. Die SPD Koblenz-Süd hat diese Stellen fotografisch dokumentiert und sie zur weiteren Prüfung an die Stadtverwaltung weitergeleitet.

 

18.09.2018 in Pressemitteilung von SPD Rübenach

Rübenacher Friedhof: Dringender Instandsetzungsbedarf

 

In ihrer Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende besuchte Marion Lipinski-Naumann gemeinsam mit ihren Vorstandskollegen des Ortsvereins Rübenach den Stadtteilfriedhof in Rübenach. Grund hierfür waren Beschwerden von Mitbürgern und Angehörigen über den Zustand der Friedhofsanlage.

 

17.09.2018 in Allgemein von AsF Koblenz

PM des AsF - Bundesvorstands: ASF begrüßt heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments -

 

Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

Zur Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt: Das Europäische Parlament sprach sich für die Einleitung des Artikel 7-Verfahrens wegen Verletzung der Grundrechte aus. 

Wir können nicht länger dabei zusehen, wie in einem EU-Mitgliedstaat die Meinungsfreiheit eingeschränkt, die Arbeit der Justiz behindert und die Rechte von Minderheiten beschnitten werden. Dazu gehören auch die derzeitigen Rückschritte, die wir in Bezug auf die Gleichstellungspolitik in Ungarn beobachten. Denn obwohl auch in Ungarn Frauen nach wie vor nicht komplett gleichgestellt sind, wurde die Gleichstellungspolitik durch die ungarische Regierung in den letzten Jahren langsam, aber kontinuierlich umgebaut. Der Fokus von Gleichstellung wurde hierbei immer mehr von Frauen auf Familien umgelenkt - Frauen sind nur noch als Mütter gern gesehen.

Die Bemühungen, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen, wurden unter ideologischen Grundsatzdebatten beerdigt. Und auch die Arbeit der Frauenrechtsorganisationen wurde Stück für Stück erschwert, um Kritik an diesem Umschwung unsichtbar zu machen. Eine Regierung, die ihre Frauen zum Schweigen bringt, von ihnen verlangt, ein Leben zu leben, dass sie nicht leben wollen, ist keine Regierung, die sich zu den europäischen Grundwerten bekennt. Daher sind wir froh, dass sich nun der Europäische Rat mit der Situation befassen und den Druck auf Orban erhöhen wird.

 

17.09.2018 in Allgemein von AsF Koblenz

Aus dem Bundesvorstand: 30. August 1988 – Die ASF erinnert an 30 Jahre Quote: es bleibt viel zu tun!

 

Am 30 August 1988 beschloss die SPD auf ihrem Parteitag in Münster die Quote: mindestens 40% Frauen und Männer sollten in allen Parteigremien und auf allen Wahllisten vertreten sein. Der Beschluss war nicht selbstverständlich, immerhin war eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. Und die Stimmung in der Gesellschaft wie auch in der SPD war keineswegs pro Quote. So zitiert die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier eine Tageszeitung mit den Worten „Ein Gespenst geht um. Unbedarft und ohne Weitblick für das Wesentliche kommt es auf Stöckelschuhen daher, lehrt selbst den mannhaften Bürger das Fürchten: die Quotenfrau.“

Die Quote sollte zunächst zeitlich befristet angewendet werden, die Befristung wurde aber schon vorzeitig auf dem Bochumer Parteitag 2003 aufgehoben. Karin Junker, die damalige ASF-Vorsitzende, begründete den Entfristungsantrag mit den Worten „Das Ziel ist doch die Parität, die gleichberechtigte Verteilung der politischen Verantwortung innerhalb der Partei.“ Bis heute hält sich das Stigma der „Quotenfrau“ jedoch hartnäckig und schreckt nach wie vor – leider – manche Frau davon ab, eine Machtposition innerhalb oder außerhalb der Partei aktiv anzustreben.

Dennoch: Der Quotenbeschluss von Münster hat die SPD verändert, darüber ist sich der Bundesvorstand der ASF einig, der Anteil der Frauen in Mandaten und wichtigen Parteiämtern stieg deutlich an. Allerdings brauchte es auch 30 Jahre, bis mit Andrea Nahles erstmals eine Frau den Parteivorsitz übernahm. Und nicht zuletzt hat die von der SPD maßgeblich durchgesetzte Quote für Frauen in den Aufsichtsräten von Dax-notierten Unternehmen in den letzten Jahren gezeigt, dass es durchaus genügend qualifizierte Frauen für Führungspositionen gibt. Das Prinzip der Freiwilligkeit, so die Erfahrung, ist bei der Vergabe von Machtpositionen jedoch leider nur begrenzt hilfreich. Daran wird auch in der Zukunft noch zu arbeiten sein.

 

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