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Pressemitteilung Kontroverse Diskussion

Aufgrund der Debatte um Thilo Sarrazin und seines Buches "Deutschland schafft sich ab" erreichen auch den SPD-Stadtverband Koblenz viele eMails mit unterschiedlichen Positionen und Meinungen. Ebenso vielfältig ist das Meinungsbild innerhalb der Koblenzer SPD. Es gibt Befürworter der Thesen des ehemaligen Berliner Finanzsenators und Gegner. Der Diskurs wird geführt werden müssen, auf allen Ebenen der SPD. Hier ein Bericht der Rhein-Zeitung über die Autorin, die bei der Buchpräsentation einleitende Worte sagte.

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Veröffentlicht am 05.09.2010

Fotostrecke»Pressemitteilung SPD-Kommunalexperte Scheelen: Gewerbesteuer ist ein Band zwischen Kommunen und Wirtschaft

SPD Koblenz hatte zum „Bericht aus Berlin“ eingeladen –
Lipinski-Naumann fordert sichere Einnahmen für Kommunen
Die Notlage der kommunalen Haushalte ist ein Dauerthema. Daher hatte die SPD Koblenz nunmehr den kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Scheelen, MdB zum „Bericht aus Berlin“ eingeladen. Ebenso wie SPD-Fraktionschefin Marion Lipinski-Naumann sieht er in der Gewerbesteuer ein „Band zwischen Kommunen und Wirtschaft“. Hierdurch würde ein stetiger Kontakt zwischen Unternehmen und Verwaltung dauerhaft bestehen.

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Veröffentlicht am 05.09.2010

Pressemitteilung Alte Burg bekommt neues Turmdach

SPD-Fraktion begleitet seit vielen Jahren die Sanierung

Nachdem die Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar am 2. September 2004 ein Raub der Flammen wurde, erkundigte sich der seinerzeitige kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Altmaier, bei Kulturdezernent Detlev Knopp (Grüne). Seine Fragen bezogen sich auf die Sicherheit und den Brandschutz der Koblenzer Kultureinrichtungen, insbesondere des Stadtarchive in der „Alten Burg“.

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Veröffentlicht am 05.09.2010

Ortsverein Massiver Ausbau der Kinderbetreuung mit Rechtsanspruch auf einen beitragfreien Kindergartenplatz ab 2

Sachstand: Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat in den vergangenen Jahren einen Schwerpunkt auf den massiven Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebotes gelegt. Die Betreuungssituation für Kinder im Vorschulalter in Rheinland-Pfalz hat sich in rasantem Tempo verbessert. Das Angebot ist ausgedehnt worden und zwar hinsichtlich des Alters der Kinder auf Unter-Dreijährige und Über-Sechsjährige sowie hinsichtlich der Betreuungsdauer auf bis zu 10 Stunden.

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Veröffentlicht von SPD Karthause am 05.09.2010

Pressemitteilung Buga-Seilbahn: Wirtschaftlichkeit entscheidet

Traumstart mit 35 000 zahlenden Fahrgästen – Juli-Zahlen keine seriöse Basis für weitere Planung

Koblenz. Über das Welterbe Mittelrheintal und die Unesco wird derzeit viel gesprochen. Angesichts des positiven Votums für die Mittelrheintalbrücke blendet so mancher dagegen völlig aus, dass es bei einer Entscheidung über die Zukunft der Koblenzer Buga-Seilbahn zunächst um ganz andere Fakten gehen wird. Die wirtschaftlichen Argumente wiegen nämlich vorerst wesentlich schwerer.

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Veröffentlicht am 05.09.2010